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Es reicht: Heute beende ich meine Aktivität auf X. Der Hitlergruß ist in Deutschland aus gutem Grund eine Straftat & letztmaliger Beweis, dass Musk ein irrer Fascho ist. Das trage ich nicht länger mit. #exit
Kai Gehring
@KaiGehring
Ausschussvorsitzender Bildung & Forschung | Essener Arbeiterkind im Bundestag @gruenebundestag 👉 gruene.social/@KaiGehring
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Nächster Schritt auf dem Weg zum #AfDVerbot:
Kommende Woche steht unser Gruppenantrag zur ĂśberprĂĽfung der Verfassungswidrigkeit der AfD auf der Tagesordnung des Bundestags.
supertipp-online.de/nachrichten/nr…
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supertipp-online.de Essener Abgeordneter: "AfD ist eine Gefahr für unsere liberale Demokratie" Essen. Eine fraktionsübergreifende Gruppe aus 124 Bundestagsabgeordneten hat für die nächste Sitzung des Bundestags einen Gruppenantrag über die Einleitung eines Verfahrens zur Feststellung der... Batterien sind Stromquellen der Zukunft. Mit 25 Mio. € für die #Batterieforschung sorgt @cem_oezdemir nicht nur für Kontinuität auf diesem zukunftsweisenden Forschungsfeld, sondern ermöglicht unserem Wirtschaftsstandort bei Energie- & Mobilitätswende wettbewerbsfähig zu bleiben!
Das FDP-Verkehrsministerium fuhr jahrelang im Windschatten der energiepolitischen Erfolge von #Habeck. Mit diesem Wegducken muss Schluss sein: FĂĽr eine echte #Verkehrswende und Sektorenverantwortung im #Klimaschutzgesetz! Starker VorstoĂź von @fbanaszak!
stern.de/politik/deutsc…
stern.de/politik/deutsc…
Mit Stimmen der Union wird in #Sachsen der AfD die Tür zur Kontrolle des sächsischen #Verfassungsschutz geöffnet.
Eine Partei, die in Teilen gesichert rechtsextrem ist und sich Diktatoren anbiedert, hat darin nichts verloren. Die Brandmauer muss stehen!
tagesspiegel.de/politik/spd-gr…
Eine Partei, die in Teilen gesichert rechtsextrem ist und sich Diktatoren anbiedert, hat darin nichts verloren. Die Brandmauer muss stehen!
tagesspiegel.de/politik/spd-gr…
www.tagesspiegel.de AfD-Landesverband gesichert rechtsextremistisch: CDU und BSW wählen AfD-Abgeordneten in Kontrollg... Der Sächsische Landtag hat eine Kommission gewählt, die den Verfassungsschutz kontrollieren soll. Die Wahl eines Abgeordneten stößt auf Kritik.