@PSchnieder
Die tränenreiche Geschichte vom Rücktritt der Bundesarbeitsministerin und Bundesvorsitzenden der SPD, Bärbel Bas (SPD), hat im Verlauf dieser Woche jede Glaubwürdigkeit verloren. Das kam so:View quoted post on X
In ihrer persönlichen Erklärung zum Rücktritt verwies Bas am Montag in den ersten beiden Sätzen auf den Tod ihrer Stieftochter. Ab dem dritten Satz aber war von der Trauer keine Rede mehr. Da ging sie zum Angriff auf CDU und CSU über. Sie müsse „leider feststellen“, schrieb Bas, „dass die öffentlichen Angriffe auf mich, leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners, in dieser für mich persönlich schwierigen Zeit weiter forciert wurden.“ Welcher Art diese „Angriffe“ waren und wo sie „öffentlich“ ausgeführt wurden, sagte die Ministerin nicht.
Stunden nach der persönlichen Erklärung von Bärbel Bas trat der Bundesfinanzminister und SPD-Bundesvorsitzende Lars Klingbeil vor die Presse und wiederholte den Vorwurf von Bas gegen die Union, ebenfalls ohne ein konkretes Beispiel zu nennen. Er wünsche niemandem,d ass er das erleiden müsse, was Bas erlitten habe, sagte er mit bebender Stimme. Auch im ARD-Brennpunkt gab er keine Antwort, als er nach einem konkreten Beispiel für die „öffentlichen Angriffe“ gefragt wurde.
Während Bas und Klingbeil durchs Land zogen, um die Union mit Bundeskanzler Friedrich Merz zu beschuldigen, den Rücktritt durch unanständiges Verhalten herbeigeführt zu haben, legte Manuela Schwesig (SPD), die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern nach und beurteilte das Verhalten von CDU und CSU in der Bundesregierung als „unmenschlich“ – ebenfalls ohne einen Beweis vorzulegen. Immer wieder hieß es nebulös, die „Angriffe“ seien hinter verschlossenen Türen in der Bundesregierung erfolgt. Das passte nicht mit der Behauptung von Frau Bas zusammen, sie sei „öffentlich“ angegriffen worden.
Am dritten Tag nach dem Rücktritt wich auch SPD-Generalsektretär Tim Klüssendorf der Frage nach einem Beweis für das unanständige Verhalten der Union aus. In der ZDF-Sendung „Maischberger“ erklärte er stattdessen, die Medien hätten Druck auf Bas ausgeübt, Reformgesetze vorzulegen. War das also der Grund für ihren Rücktritt?
Dieser Vorwurf wurde von Seiten der SPD auch gegenüber der CDU und Merz erhoben: Von Bas sei in der Trauerzeit verlangt worden, Gesetzentwürfe vorzulegen, zum Beispiel für die Rentenreform. Diesen Auftrag aber hatte sie bereits im Juli erhalten, als die Bundesregierung Sozialstaatsreformen beschloss udn diesen Beschluss unter wehenden Fahnen vor dem Budneskanzleramt verkündete.
Selbst wenn Frau Bas dann wegen der tödlichen Erkrankung und des Todes ihrer Stieftochter die Arbeit an diesen Gesetzentwürfen nicht umfassend leiten konnte, hätten das ihre Staatssekretäre übernehmen können, von denen es im Bundesarbeitsministerium drei (!) gibt.
Die tränenreiche Erzählung von der zermürbten Ministerin, die mitten in ihrer Trauer „unmenschlich“ behandelt wurde, verlor in den vergangenen Tagen komplett an Glaubwürdigkeit, das Gebäude brach in sich zusammen. Es handelte sich offenbar um ein Ablenkungsmanöver. Bas war in den eigenen Reihen ebreits erheblich in die Kritik geraten. Sie verzögerte die Umsetzung von. reformen, die sie selbst beschlossen hatte. Sie war vermutlich überfordert und sollte ausgewechselt werden. Die SPD-Strategen verwandelten die Schwäche und Niederlage ihrer Ministerin in eine Schlammsschlacht gegen CDU und CSU und schreckten nich davor zurück, den Tod der Schwiegertochter dafür zu instrumentalisieren. Das scheint die Wahrheit zu sein.
